Präsidentenwahl: Das Prozedere der "freien" Wahl
Grundsätzlich soll jeder Vertreter sich "nur" seinem Gewissen verpflichtet fühlen und Parteipolitik eigentlich außer Acht lassen. Soweit zur Theorie. In der Praxis wird wohl doch...
weiterlesen »Pro Gauck vor der Wahl
Wenn man die Prominenten oder die Onliner Deutschlands befragen würde, würde der Präsidentschaftskandidat der SPD und der Grünen, Joachim Gauck, unser neuer Präsident...
weiterlesen »BP läßt feiern
Das traditionelle Sommerfest des Bundespräsidenten im Park des Schlosses Bellevue wird dieses Jahr ausgerechnet von BP gesponsort. Der britische Ölkonzern, der seit Wochen erfolglos...
weiterlesen »Papiertiger Mindestlohn
Der gesetzliche Mindestlohn gilt unter anderem in der Baubranche und bei Gebäudereinigern. In Deutschland fallen über 2 Mio Arbeiter unter die Mindestlohnbestimmungen. Doch das Instrument...
Rüttgers schmeißt hin
Noch-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zieht sich komplett aus der Politik zurück. „Ich strebe keine Ämter mehr an“, sagt Rüttgers, der als letzte...
Die demokratische Lösung: Minderheitsregierung
Warum auch eine Minderheitsregierung eine demokratische Lösung ist, zeigt der Blick auf Sachsen-Anhalt im Jahre 1994, als Reinhard Höppner erstmals eine rot-grüne Minderheitsregierung...
weiterlesen »Der Schwarz-Gelbe Stern sinkt weiter
Die Schwarz-Gelbe Bundesregierung fällt immer tiefer in den Umfragewerten. Nicht zuletzt das desaströse Verhalten bei den Koalitionsverhandlungen in NRW lässt den Stern immer weiter...
weiterlesen »Rot-Grün wünscht Schwarz-Gelbe Toleranz!
Wenn es nach Hannelore Kraft (SPD) geht, sollte die Minderheitsregierung nicht von Links toleriert werden. Vielmehr hofft sie auf Toleranz von Seiten der Schwarz-Gelben Opposition.
Der...
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