Sonntagsfrage Bundestagswahl - Aktuelle Umfrageergebnisse
Update: 28.07.2010
Die Regierungskoalition verharren im Stimmungstief. Manche Umfrageinstitute wie Forsa sehen die CDU bereits bei unter 30% - Emnid notiert wenigstens noch 32% der...
weiterlesen »Der Schwarz-Gelbe Stern sinkt weiter
Die Schwarz-Gelbe Bundesregierung fällt immer tiefer in den Umfragewerten. Nicht zuletzt das desaströse Verhalten bei den Koalitionsverhandlungen in NRW lässt den Stern immer weiter...
weiterlesen »Keine Chance für die Kopfpauschale
In der bevorstehenden Gesundheitsklausur der Regierungsparteien geht es nicht mehr um das Prämienmodell von Gesundheitsminister Rösler. Das endgültige Aus für die Kopfpauschale...
weiterlesen »Streit um Zuständigkeit bei AKW-Laufzeit
Die CSU ist der Meinung, dass die Laufzeitverlängerung von Atommeilern die Sache des Bundestags ist und keine Zustimmung im Bundesrat nötig ist.
Ganz anders sieht man das in Bremen....
weiterlesen »Rollen Köpfe wegen Kopfpauschale?
Obwohl Regierungsvertreter ihre Parteikollegen beschwören verbal abzurüsten ist die Koalition weiter in Alarmstimmung. Das heiß umkämpfte und umstrittene Thema Gesundheitsreform...
weiterlesen »Stellt Merkel die Vertrauensfrage?
Die Regierung ist in einer tiefen Krise. Bei Wehrpflicht, Kopfpauschale und Sparpaket gehen die Meinungen zwischen Scharz und Gelb weit auseinander. Selbst so klar scheinende Projekte wie die...
weiterlesen »Rösler vor Scherbenhaufen, CSU mit Wildsau-Politik
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler wollte den Großen Wurf und das Gesundheitssystem von Grund reformieren. Kernpunkt der großen Reform: Die Kopfpauschale.
Die CSU hat die...
weiterlesen »Nachträgliche Sicherheitsverwahrung soll reformiert werden
Nach der höchstrichterlich abgelehnten Sicherungsverwahrung eines Sexualstraftäters sieht die Bundesregierung aus FDP und CDU/CSU Handlungsbedarf und will das Gesetz zur...
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