Sahra Wagenknecht-Niemeyer (* 16. Juli 1969 in Jena) ist eine deutsche Politikerin. Sie ist Mitglied des Europaparlaments, Buchautorin, Die Linke-Vorstandsmitglied und Sprecherin der parteiinternen Kommunistischen Plattform.

Lebenslauf 

Wagenknecht ist Tochter einer Deutschen und eines Iraners, sie lernte ihren Vater allerdings nie kennen. Sie absolvierte ihre Schulzeit in Ost-Berlin und schloss 1988 mit dem Abitur ab. 1989 trat sie ein halbes Jahr vor dem Mauerfall in die SED ein. 1990 studierte sie an den Universitäten von Jena, Berlin sowie Groningen Philosophie und Neuere Deutsche Literatur und schloss ihr Studium im September 1996 in Groningen mit einer Arbeit über die Hegelrezeption des jungen Marx ab. In den Jahren 1991 bis 1995 war Sahra Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der PDS, seit 1991 auch Mitglied der Leitung der Kommunistischen Plattform der PDS. Am 5. Mai 1997 heiratete sie den Geschäftsmann Ralph-Thomas Niemeyer. Wagenknechts Ehe mit Niemeyer wurde innerhalb der Linken zum Thema, da die DKP Niemeyer vorwarf, Kontakte zum Verfassungsschutz zu haben. Niemeyer bestätigte diese Kontakte, bestritt aber, relevante Informationen weitergegeben zu haben. Im Jahr 1998 trat Wagenknecht als Direktkandidatin der PDS zur Bundestagswahl in Dortmund an. Sie errang in ihrem Wahlbezirk 3,25 Prozent der Erststimmen. 2000 wurde sie erneut in den Parteivorstand der PDS und am 13. Juni 2004 als Abgeordnete ins Europaparlament gewählt, nachdem sie in einer parteiinternen Kampfabstimmung auf die Kandidatenliste gekommen war. Ihren innerparteilichen Vorstoß, eine Kandidatur für den Vize-Parteivorsitz der Linken beim ersten Parteitag der fusionierten Partei im Mai 2008 zu erwägen, beendete sie nach der Ablehnung durch den Parteivorsitzenden Lothar Bisky sowie durch den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Deutschen Bundestag Gregor Gysi und erklärte in einer Pressemitteilung, nicht zu kandidieren. Bei der Bundestagswahl 2009 kandidiert Wagenknecht für das Direktmandat im Wahlkreis Düsseldorf-Süd. Am 18. März 2009 wurde sie dafür vom Kreisverband der Linken in Düsseldorf nominiert. Wagenknecht wurde vom Landesparteitag auf Platz 5 der Landesliste in Nordrhein-Westfalen gewählt.

Positionen

Sahra Wagenknecht tritt innerhalb der Partei Die Linke für eine radikale Linie ein und ist deshalb innerhalb der Partei umstritten. So kritisierte sie etwa Kompromisse der Partei bei den Regierungsbeteiligungen in den Ländern, wie z. B. das Kürzen sozialer Leistungen und die Privatisierungen in Berlin. Die Regierungsbeteiligungen der Partei und ein „Schmusekurs gegenüber Rot-Grün“ werden von ihr aufgrund der „tiefen politischen Differenz“ mit der SPD bzw. Rot-Grün abgelehnt. Wagenknecht ist Mitglied im Bundeskoordinierungsrat der Kommunistischen Plattform. Sahra Wagenknecht betont die Notwendigkeit der Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse und äußert den Traum von einer anderen Gesellschaft. 1992 nannte sie in den Weißenseer Blättern unter anderem die Mauer ein „notwendiges Übel“ und meinte damals, die DDR sei „ein besserer Staat als die BRD“ gewesen. Ihrer Auffassung nach sei die DDR nicht am Dogmatismus, sondern an der Entspannungspolitik, die der Westen betrieben habe, gescheitert. Auch die Auflockerung ihres Systems habe maßgeblich dazu beigetragen. Die DDR sei kein demokratischer Staat gewesen, jedoch sei auch im heutigen kapitalistischen System keine echte Demokratie möglich. Eine Rückkehr zum real-existierenden Sozialismus der DDR lehnt Wagenknecht jedoch ab. Nach ihrer Ansicht sollen aber Leistungen der Daseinsvorsorge wie Wohnen, Bildung, Gesundheit, Wasser- und Energieversorgung, Banken und Schlüsselindustrien durch die öffentliche Hand getragen werden um "das Diktat der Rendite und der Aktienkurse" zu überwinden. Wagenknecht erklärt sich solidarisch mit Fidel Castro und dem venezolanischen Staatspräsidenten Hugo Chávez und lehnt jede Form von Anti-Kommunismus ab. Aufgrund ihres Aufsatzes in den Weißenseer Blättern wurde ihr zudem eine positive Haltung zum Stalinismus vorgeworfen. Der Bundesvorstand der PDS erklärte, die Positionen von Wagenknecht seien "...unvereinbar (...) mit den politischen und programmatischen Positionen der Partei seit dem außerordentlichen Parteitag im Dezember 1989. Der Parteivorstand sieht in den von Sahra Wagenknecht in ihrem Artikel geäußerten Positionen eine positive Haltung zum Stalinismusmodell." Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Kommunistischen Plattform sprach sich Wagenknecht zudem in einer Stellungnahme gegen ein allgemeines Gedenken für alle Opfer des Stalinismus aus, da sich unter diesen auch Faschisten befunden hätten, drückte aber ihr Mitgefühl mit den unschuldigen Toten aus. Ihre Haltung zum Stalinismus wurde innerhalb der Linkspartei teilweise als zu unkritisch empfunden und unter anderem von Gregor Gysi und dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert kritisiert. Letzter sprach sich gegen ihre Kandidatur als stellvertretende Parteichefin aus, weil sie sich zu wenig vom Stalinismus distanziere. Im Europäischen Parlament befasst sich Wagenknecht im Ausschuss „Wirtschaft und Währung“ als Berichterstatterin zur geplanten Dienstleistungsrichtlinie, die sie als „neoliberalen Hammer“ scharf kritisiert. Der Verfassungsschutzbericht des Bundes 2005 notiert, dass Wagenknecht das „Festhalten an der sozialistischen Zielstellung, der antikapitalistischen Grundausrichtung“ im Sinne der PDS-Partei-Identität fordere. Auch die Verfassungsschutzberichte von 2006 und 2007 berichten über Wagenknechts Aktivitäten.

Bild- und Textquelle: Seite „Sahra Wagenknecht“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 29 April 2009, 12:05 UTC. URL:http://de.wikipedia.org/wiki/Sahra_Wagenknecht (Abgerufen: 05 Mai 2009, 17:15 UTC)