Hintergrundinformationen CDU

31.03.2009

"Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ist eine christdemokratische und konservative Volkspartei in Deutschland.

Sie stellt mit ihrer Bundesvorsitzenden Angela Merkel die amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Auf europäischer Ebene ist die CDU Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP). Die CDU ist die mitgliederstärkste Partei in Deutschland.

Die CDU hat im Laufe ihrer Geschichte mehrere Programme vorgelegt. Das Ahlener Programm, das 1947 vom nordrhein-westfälischen Landesverband beschlossen wurde, propagierte einen so genannten „christlichen Sozialismus“. Zwei Jahre später wurden anlässlich der Bundestagswahl 1949 die Düsseldorfer Leitsätze verabschiedet, die eine soziale Marktwirtschaft propagierten. Wesentlich für die programmatische Entwicklung der Partei war das 1978 in Ludwigshafen verabschiedete und zugleich erste Grundsatzprogramm. Die damalige Grundsatzprogrammkommission wurde von Richard von Weizsäcker, dem späteren Bundespräsidenten, geleitet. Das aktuelle Grundsatzprogramm wurde am 23. Februar 1994 auf dem Parteitag in Hamburg verabschiedet und trägt den Titel „Freiheit in Verantwortung“.

In ihrem Grundsatzprogramm spricht die CDU vom „christlichen Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott“. Ein Ziel der CDU ist es, im Gegensatz zu ihrer katholischen Vorläuferpartei ZENTRUM, sich als politische Partei gebündelt hauptsächlich an alle christlichen Konfessionen zu wenden. Die Partei ist aber auch offen für Angehörige anderer Konfessionen oder Konfessionslose. Die CDU setzt sich für die Soziale Marktwirtschaft im föderalenRechtsstaat ein. Außenpolitisch strebt sie vor allem eine Vertiefung der Europäischen Einigung und eine Vertiefung der nordatlantischen Beziehungen zu den USA an. In der jüngeren Vergangenheit setzte die CDU ihre Schwerpunkte vor allem auf die Themen Wirtschafts-, Steuer-, Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Außen- und Sicherheitspolitik. So heißt auch der Titel des Wahlprogramms für die Legislaturperiode von 2005–2009: „Wachstum. Arbeit. Sicherheit.“ Siehe auch: Bundestagswahl 2005. Außerdem setzte sich die CDU für Bürokratieabbau ein und regte eine Patriotismusdebatte an.

Unter dem Motto „Neue Gerechtigkeit durch mehr Freiheit“ hat die CDU im Jahr 2006 eine Debatte über ein neues Grundsatzprogramm angestoßen. In der 69-köpfigen Grundsatzprogrammkommission, die unter dem Vorsitz des CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, am 25. April 2006 erstmals zusammentrat, sind alle Landesverbände und Vereinigungen der CDU vertreten. Der dabei erarbeitete Entwurf wurde Anfang Juli 2007 vom CDU-Bundesvorstand beschlossen und am 3. Dezember 2007 auf dem Bundesparteitag in Hannover endgültig verabschiedet.

Wirtschafts- und Sozialpolitik

In der Wirtschaftspolitik verfolgt sie das Modell der reformierten sogenannten „Neuen sozialen Marktwirtschaft“. In diesem Zusammenhang steht auch ihr Grundsatz: „Sozial ist, was Arbeit schafft!“ So kritisiert sie, dass die von der Union teilweise im Bundesrat mitgetragenen Sozial- und Arbeitsmarktreformen (Hartz-Konzept) der rot-grünen Bundesregierung bisher keine positiven beschäftigungspolitischen Effekte hätten. Es gibt parteiinterne Diskussionen, ob die CDU sich stärker sozial ausrichten solle.

Bildungspolitik

Das dreigliedrige Schulsystem soll beibehalten werden, es sollen demnach im Gegensatz zur SPD keine zusätzlichen Gesamtschulen eingeführt werden. Sozialverträgliche Studiengebühren werden befürwortet. Die Studienbeiträge dürften die finanziellen Möglichkeiten der Eltern nicht übersteigen und dürften die Aufnahme eines Hochschulstudiums nicht verhindern. Die CDU befürwortet eine Kombination von BAföG, Bildungssparen, Bildungsdarlehen und Entgelten bei einkommensabhängiger Darlehensrückzahlung sowie Freiplätze für Begabte und Bedürftige. Die Studienbeiträge sollen die finanzielle Situation an den Hochschulen verbessern. Durch die besseren Studienbedingungen soll sich das Studium verkürzen.

Innenpolitik

Verbrechen sollen härter bestraft werden, dadurch soll die Sicherheit erhöht werden. Die Bundeswehr soll im Innern Deutschlands insbesondere bei Katastrophen und Anti-Terror-Einsätzen beteiligt werden. Die CDU befürwortet im Blick auf Ausländerpolitik stärkere Anstrengungen für mehr Integration, insbesondere für Sprachförderung und setzt sich für eine kontrollierte Einwanderungspolitik ein. Doppelte Staatsbürgerschaft wird nur in Ausnahmefällen befürwortet.

Außenpolitik

Außenpolitisch strebt sie vor allem ein intaktes Verhältnis zu den USA an. So warf sie im zeitlichen Umfeld des Irak-Krieg der Bundesregierung häufig Anti-Amerikanismus vor. Eine „ominöse Achse“ Paris-Berlin-Moskau-Peking könne nach Aussage von Edmund Stoiber (CSU) niemals die Einbindung in das westliche Bündnis ersetzen. Deutschland brauche vielmehr die USA als Garanten von Frieden und Freiheit in der Welt. Eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei hält sie zurzeit für falsch. Stattdessen tritt die Partei für eine privilegierte Partnerschaft ein. Sie argumentiert vor allem, die Türkei verstoße häufig gegen Menschenrechte und die türkische Regierung leugne den Völkermord an den Armeniern 1915 noch heute. Des Weiteren müsse die Türkei Zypern als souveränen Staat anerkennen, da es Grundvoraussetzung sei, dass sich die Mitglieder der EU untereinander anerkennen. Die CDU beklagt, es könne bei der Frage, ob die Türkei in die EU eintrete, ein Automatismus entstehen, wenn der Türkei zum jetzigen Zeitpunkt EU-Beitrittsverhandlungen angeboten würden.

Mitglieder

Ende November 2008 gehörten der CDU 530.194 Mitglieder an (Vergleich SPD: 522.668)"

Die CDU bei Youtube:

http://www.youtube.com/user/cdutv?blend=4&ob=4

 

Textquelle: Seite „Christlich Demokratische Union Deutschlands“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 27. März 2009, 13:56 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/wiki/Cdu (Abgerufen: 31. März 2009, 14:08 UTC)

 
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Tags:  CDU 

 

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