Hintergrundinformationen SPD
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine deutsche Volkspartei und die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands. Sie ist momentan mit der CDU und der CSU in einer großen Koalition auf Bundesebene und in insgesamt acht Ländern an der Regierung beteiligt, in fünf davon stellt sie den Regierungschef. Die SPD ist Mitgliedspartei der SPE und der Sozialistischen Internationalen (SI). Ihr Vorsitzender ist seit Oktober 2008 Franz Müntefering.
Folgende Grundsatzprogramme wurden von der SPD in der Vergangenheit beschlossen:
- 1869 – Eisenacher Programm der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP).
- 1875 – Gothaer Programm: Vereinigungsparteitag der beiden Arbeiterparteien.
- 1891 – Erfurter Programm der SPD: Macht durch allgemeine Wahlen in einer Demokratie (Revisionismus). Das Programm wurde durch Karl Kautsky und Eduard Bernstein geprägt.
- 1921 – Görlitzer Programm der SPD: SPD und USPD, es gibt zwei getrennte sozialistische Parteien;
- 1925 – Heidelberger Programm: Forderung: Vereinigte Staaten von Europa. Dem Programm lag ein Entwurf von Kautsky zugrunde, der von Rudolf Hilferding bearbeitet wurde.
- 1959 – Godesberger Programm: Volkspartei des demokratischen Sozialismus mit der Feststellung: Das sind die Widersprüche unserer Zeit.
- 1989 – Berliner Programm: Das Programm mit dem Beginn: Was wir wollen.[2]
- 2007 – Hamburger Programm: Das aktuelle Programm, das auf dem Hamburger Parteitag 2007 beschlossen wurde.
Zunächst war die SPD eine sozialistische Arbeiterpartei. Sie wandelte sich über Heidelberg bis zum Godesberger Programm in eine sozialdemokratische Volkspartei.
Zurzeit ist die SPD Mitglied der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD und trägt die Positionen, die im Koalitionsvertrag ausgehandelt wurden, mit. Details dazu werden im Artikel Koalitionsvertrag dargestellt.
- Hamburger Programm
Das derzeitige Parteiprogramm der SPD, das „Hamburger Programm“, wurde im Jahr 2007 verabschiedet. In ihm wird das Ziel festgeschrieben mit Hilfe der „solidarischen Mehrheit“ zu regieren. Der Demokratische Sozialismus wird als „Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft“ als „dauernde Aufgabe“ hervorgehoben und „die soziale Demokratie“ als das „Prinzip des Handelns“ bezeichnet.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind nach dem Hamburger Programm für die SPD die Grundwerte des „Demokratischen Sozialismus“. So ist die soziale Gerechtigkeit eines ihrer vorrangigen politischen Leitwerte. Die koordinierte, soziale Marktwirtschaft soll gestärkt werden, ihre Erträge dabei fair verteilt werden, da dies als notwendig für den Wohlstand der Gesamtbevölkerung angesehen wird. Die SPD erachtet auch in der Zukunft einen starken StaatSozialstaat für notwendig, um schwächere Bevölkerungsgruppen schützen zu können. Dazu legt sie Wert auf eine Finanzpolitik, die nicht auf Kosten zukünftiger Generationen ausgestaltet ist und langfristig die Staatsverschuldung beendet bzw. zurückführt. Unter dem Stichwort vorsorgender Sozialstaat werden Änderungen am Sozialsystem, die die Eigenverantwortung stärken sollen und im Rahmen der Agenda 2010 realisiert wurden, begrüßt. und einen handlungsfähigen
Gesellschaftspolitisch tritt die SPD nach ihrem Programm für Bürgerrechte, Öffnung der Gesellschaft und Bürgerbeteiligung ein. Außenpolitisch will sie durch den Ausgleich der Interessen den Frieden in der Welt stärken. Die Globalisierung soll „durch eine demokratische Politik“ gestaltet werden. Sie ist bemüht, die Europäische Einigung zu erweitern und zu vertiefen. In der Zeit des ehemaligen Bundesinnenministers Otto Schily beteiligte sich die SPD aber auch an Gesetzesinitiativen im Bereich der inneren Sicherheit, welche Freiheiten der Bürger begrenzen.
Interne Richtungen
Intern lässt sich die SPD unterteilen in eher linke Sozialdemokraten, die sich im Forum Demokratische Linke 21 und der Parlamentarischen Linken organisieren, und die gemäßigt konservativen Sozialdemokraten, die sich im Seeheimer Kreis beziehungsweise dem Forum Nürnberger Mitte treffen. Zuletzt hat sich mit dem Netzwerk Berlin zudem eine neue Generation zusammengeschlossen, die sich gegen die traditionalistische Flügelbildung stellt. Während die gemäßigt konservativen Sozialdemokraten den von Gerhard Schröder eingeleiteten Reformkurs weitgehend vorbehaltlos mittragen und sich generell an der politischen Mitte orientieren, kämpfen die linken Sozialdemokraten für eine klassische linke und sozialstaatliche Politik, von der in ihren Augen in den letzten Jahren vor allem durch die Agenda 2010 und den ihrer Auffassung nach recht wirtschaftsliberalen Kurs der SPD abgerückt wurde.
Die SPD bei Youtube
http://www.youtube.com/user/SPDvision
Textquelle: Seite „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 16. März 2009, 17:46 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands&oldid=57966484 (Abgerufen: 31. März 2009, 10:53 UTC)
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