So lautet das Ziel der schwarz-gelben Regierung. Nach einem Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und den Ministerpräsidenten der fünf Bundesländer, in denen Kernkraftwerke stehen wurde dieses Ziel formuliert.

Nach dem Unglück in Japan war der Atomkurs der Regierung aus CDU und FDP unter Druck gekommen. Zunächst wurde ein Moratorium beschlossen, wonach alle vor 1980 gebauten Atommeiler für drei Monate vom Netz genommen werden mussten. Die Betreiber des Kernkarftwerks Neckarwestheim 1 beschloss daraufhin, dieses ganz vom Netz zu nehmen, da die Nachrüstung wirtschaftlich nicht sinnvoll sei.

Von der Opposition aus SPD und Grünen wurden diese Sofortmaßnahmen als reine Symbolpolitik und Kurzschlussaktionen vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg abgetan. Beide Parteien verwiesen darauf, dass sie ein Ausstiegsszenario mit dem Atomkonsens geschaffen hätten und die Regierungsparteien zu diesem zurückkehren solle.

Das neue Ziel, Abschaltung aller Atommeiler bis 2020, geht freilich noch über die Pläne von Rot-Grün hinaus. Dieses sah den Ausstieg bis 2022 vor.

Um das ehrgeizige Ziel zu erreichen hat Merkel eine Ethik-Kommission geschaffen. Diese soll unter Führung des atomkritischen früheren Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) und dem Chef der Deutschen Forschungsgemeinschaft Matthias Kleiner ein Ausstiegsszenario für 2020 schaffen. Weitere Mitglieder sind Soziologe und Risikoforscher Ulrich Beck, der Münchner Kardinal Reinhard Marx, der Präsident des Zentralkomitees deutscher Katholiken, Alois Glück (CSU), sowie Ex-Bundesbildungsminister Klaus von Dohnanyi (SPD). Die Mehrheit der Ethik-Kommission wird als atomkritisch eingestuft.

Vor allem müssen bis 2020 die Energieformen Kohle, Gas sowie die erneuerbaren Energien den Anteil der Kernenergie übernehmen. Bislang stammt 22% der Energie aus Atommeilern. Zusätzlich sind enorme Investitionen in den Netzausbau nötig, was zu Strompreiserhöhungen führen wird.

Die CDU/FDP verabschiedet sich, wenn auch unter Druck, von der Atompolitik.

Textquelle: Atomausstieg bis spätestens 2020 - rp-online.de, zugegriffen am 23.03.2011

Bildquelle: Wikipedia.org, zugegriffen am 23.03.2011