Die ödp ist eine kleine, wertkonservative Partei, die bei Landtagswahlen rund um 0,3% der Stimmen bekommt. Im Parlament ist die ödp daher nicht, gleichwohl hat die Partei in Bayern über Volksbegehren einen Weg gefunden, über welchen sie aktiv ins politischen Geschäft eingreifen können. Die ödp sieht sich gerne selbst als "Reißnagel im Hintern des bayerischen Löwen".

Das hat die Partei, mit ihren beiden führenden Protagonisten dem Passauer Bürgermeister Urban Mangold und dem Bundesvositzenden Sebastian Frankenberger, bewiesen. So hat die ödp ein Volksbegehren gestartet, welches den Bayern das strengste Anti-Raucher-Gesetz beschert hat.

Bei einem neuen Volksbegehren will die ödp jetzt den Landtag in Bayern auflösen, so die Drohung. Und zwar für den Fall, dass das Atomkraftwerk Isar 1 nach dem dreimonatigen Moratorium nicht endgültig stillgelegt wird.

Die Möglichkeit den Landtag in Bayern zur AUflösung zu zwingen ist im Artikel 18 der Bayerischen Verfassung verankert. Dort heißt es:

(3) Er (der Landtag)  kann auf Antrag von einer Million wahlberechtigter Staatsbürger durch Volksentscheid abberufen werden.

"Die drei Monate (des Moratoriums) werden wir zur gründlichen Vorbereitung dieses Projektes nutzen", erklärte ÖDP-Landesgeschäftsführer Urban Mangold.

Man mag die Initiative belächeln, aber dass es die Partei ernst meint und fähig ist ihre Interessen über Volksbegehren durchzusetzen, hat sie bereits bewiesen.

Textquellen: ÖDP droht in Atom-Debatte mit Abberufung des Landtags - Passauer Neue Presse und ÖDP Passau plant: Wutbürger sollen Auflösung des Landtags erzwingen - www.mediendenk.de, zugegriffen am  22.03.2011

Bildquelle: wikipedia.org, zugegriffen am 22.03.2011