update 22.03.2011

In Rheinland-Pfalz stehen die Lantagswahlen auf dem Programm des Superwahljahres 2011. Am Sonntag 27. März entscheiden die Wähler über die Zusammensetzung des neuen Landtags.

Die neue Sonntagsfrage für das Bundesland stammt von Emnid im Aufrag des Focus, veröffentlicht am 21.03.2011 (In Klammer die Ergebnisse der Landtagswahl aus 2006)

CDU: 34% (32,8%)

SPD: 37% (45,4%)

Die Grünen: 14% (4,6%)

FDP: 6% (8,0%)

Die Linke: 4%(2,5%)

Sonstige: 5% (6,7%)

(und so lief die Wahl in Rheinland-Pfalz - Klick)

Kurt Beck ist seit 1994  Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und damit dienstältester Landesvater. Die Umfragen deuten auf weniger Zustimmung für seine Politik als bei der letzten Landtagswahl. Ein deutliches Minus von rund 8%. Schuld daran mögen die vielen "Skandale" sein. Dieses Mal braucht Beck auf jeden Fall die Grünen als Koalitionspartner. Die Möglichkeit einer Regierungsbildung mit den Liberalen hat sich innerhalb einer Woche quasi zerschlagen. Rot-Gelb kommt derzeit auf 43%.

Die CDU mit Spitzenkandidatin Julia Klöckner kann zulegen. Erstaunlich, dass die CDU - trotz der Diskussion um die Atomkraft - in Rheinland-Pfalz diesen Wert halten kann. Der Abstand zur SPD verringert sich, aber die CDU wird wohl trotzdem nur zweitstärkste Partei werden. Auch wenn Julia Klöckners Wahlziel heißt, die SPD zu überholen. Klöckner selbst kam in der Fernsehdebatte gut an; ganz im Gegensatz zu Amtsinhaber Kurt Beck.

Die Grünen sind auch in Rheinland-Pfalz klarer Gewinner. Durch die Atomdebatte beflögelt kommen sie bei Emnid auf 14% der Stimmen. Ein Plus von fast 10% im Vergleich zu der Wahl vor fünf Jahren. Aller Voraussicht nach werden die Grünen damit Juniorpartner einer Rot-Grünen Regierung werden. Zumindest haben sich die Grünen bereits frühzeitig auf die SPD als Koalitionspartner festgelegt.

Die Linke sinken wieder unter die 5%-Hürde. Damit wäre ihr erstes Wahlziel, der Einzug ins Rheinland-Pfälzische Parlament, verfehlt. Noch steht dies aber nicht fest. Umfragen enthalten immer eine gewisse Unschärfe, so dass die Linke sicherlich bis zum Wahlabend hoffen dürfen, zumal die Werte der Linken in den letzten Wochen bei über 5% lagen.

Emnid sieht die FDP bei 6%. Von einer regierungsbeteiligung sind die Liberalen weit entfernt, aber das erste Ziel der Partei - Einzug ins Landesparlament - scheint zu gelingen. Für die Partei, nach dem Scheitern in Sachsen-Anhalt, besonders wichtig.

Der Endspurt im Wahlkampf steht ganz klar im Zeichen des Unglücks in Japan. Libyen scheint hingegen keinen großen Einfluss auf die Landeswahl zu haben. Ansonsten konzentrieren sich die Parteien auf Landespolitik und werfen sich gegenseitig Verfehlungen in der Vergangenheit vor.