"Das Statistische Bundesamt hat analysiert, was Menschen mit kleinem Einkommen monatlich ausgeben können, zum Beispiel Verkäuferinnen, Pförtner, Maler, Friseure," so Ursula von der Leyen. Herausgekommen ist, dass die Regelsätze von 359 auf 364€ angehoben werden. 5€ mehr als bisher.  "Die Sätze sind sehr gerecht", meint Frau von der Leyen.

Bei dieser Neuberechnung wurden Ausgaben für Tabak und Alkohol entfernt, da diese nicht zur Grundversorgung gehören, sondern Genußmittel sind.

Kinder bekommen nicht mehr. Die Sätze müßten nach Angaben gar gesenkt werden, doch von dieser Maßnahme hat man Abstand genommen. Trotzdem stoßen die neuen Sätze auf breite Ablehnung. "Die neuen Regelsätze sind das mit aller Gewalt heruntergerechnete Ergebnis politischer Mauschelei", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach.

Da Hartz IV zustimmungspflichtig ist und im Bundesrat keine Mehrheit für Scharz-Gelb besteht, wird damit gerechnet, dass das Gesetz wirderum vor das Bundesverfassungsgericht kommt.

Von der Leyen verteidigt neue Hartz-IV-Sätze gegen Kritik

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze gegen die scharfe Kritik von Opposition und Sozialverbänden verteidigt. "Die Sätze sind sehr gerecht", sagte sie der "Bild"-Zeitung. ...

Bild- und Textquelle: AFP, zugegriffen am 27.09.2010