1,5 Stunden lang dauerte die Regierungserklärung von Volker Bouffier. Inhaltlich schloss Bouffier an seinen Vorgänger Roland Koch an, doch er scheint guten Willens die Politik nicht mehr nur auf Konfrontation auszurichten, sondern vielmehr mit der Opposition zusammen arbeiten zu wollen.

So fiel die Reaktion von Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) auch verhalten positiv aus. Er begrüßte das Angebot der Zusammenarbeit warnte aber gleichermaßen, dass der Stillstand in diesem Land nicht schon mit Bouffiers ersten Regierungserklärung ein neues Gesicht bekommt, da Bouffier zu keinem der zentralen Themen eine Zielvorgabe ausgegeben habe.

Das dürfte auch Grünen-Chef Tarek Al-Wazir bemängeln. Er hatte sich mit Roland Koch immer wieder hart beharkt und wesentlich dazu beigetragen, dass das hessische Parlament als härtestes Deutschlands gilt.

Auf Kuschelkurs

Der neue hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) scheint es ernst zu meinen: "Wir wollen ein neues Miteinander schaffen", rief der 58-Jährige gestern allen fünf Fraktionen im hessischen Landtag in Wiesbaden zu. ...

Textquelle: WELT ONLINE, zugegriffen am 08.09.2010