Nach einem zwölfstündigen Verhandlungsmarathon im Berliner Kanzleramt steht die neue Atompolitik fest. Danach sollen alte Atommeiler 8 und neuere Atomkraftwerke 14 Jahre länger laufen.

Die Laufzeitverlängerung soll mit einer neuen Abgabe gekoppelt werden, welche zum Teil in erneuerbare Energien investiert werden sollen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der Bundesregierung vor, dass sie mit der Atompolitik die Gesellschaft spalten. Nachdem die Rot-Grüne Regierung den Ausstieg beschlossen hat, wird die Opposition vor das Verfassungsgericht treten, da die neuen Gesetze am Bundesrat vorbei beschlossen werden. Zugleich warnt Gabriel, dass "dem Bereich der erneuerbaren Energie droht die Zerstörung und Politik entwickelt sich zum blanken Lobbyismus für die Atomwirtschaft".

Gabriel warnt vor gesellschaftlichem Großkonflikt über Akw

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat der schwarz-gelben Koalition vorgeworfen, mit ihrer Einigung auf eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken die Gesellschaft zu spalten. Das Vorhaben der Bundesregierung löse "einen neuen gesellschaftlichen ...

Textquelle: AFP, zugegriffen am 06.09.2010