Das Volk soll entscheiden

23.07.2010

zumindest, wenn es nach dem Volk ginge. Bei einer Umfrage im "Deutschland-Trend der ARD" sprachen sich 76% der Befragten für Volksentscheide auf Bundesebene aus.

Auf Länderebene gab es zuletzt spektakuläre Volksentscheide. In Hamburg zur Schulreform und in Bayern zum Nichtraucherschutz.

Gegen Volksentscheide spricht vor allem die Verfassung Deutschlands. Hier ist ein Volksentscheid nur zur Neugliederung des Bundesgebietes vorgesehen. Also bei Änderungen über die Bundesländer. Diesen Fall gab es bisher nur 2 Mal - erfolgreich in Baden-Württemberg und nicht erfolgreich bei Berlin-Brandenburg.

Ansonsten entscheiden in Deutschlands repräsentativer Demokratie die Vertreter im Bundestag.

 

Direkte Demokratie: Die Deutschen wollen mitentscheiden

Die Verfassung kennt nur einen Fall von direkter Demokratie. Artikel 29 besagt, dass ein Bundesgesetz zur Neugliederung des Bundesgebietes „der Bestätigung ...

Textquelle: FOCUS Online, zugegriffen am 23.07.2010

 

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