Mit Ole von Beust geht nicht nur der regierende Oberbürgermeister von Hamburg von Bord, sondern es verläßt bereits der 6te amtierende Ministerpräsident der CDU innerhalb eines Jahres vorzeitig seinen Posten. Der Abgang des Landesregierungschefs wird in der CDU als Alarmsignal gesehen.

In Hamburg droht nun auch das Scheitern der Regierungskoalition. Das Experiment aus CDU und Grünen verliert mit Beust den entscheidenden Kopf. Ob der bisherige Innensenator Christoph Ahlhaus diese Rolle übernehmen kann ist mehr als fraglich. Die Grünen dürften mit den als konservativ geltenden Ahlhaus zumindest mehr Schwierigkeiten haben.

Nicht nur der Abgang von Beust macht den Grünen Kopfzerbrechen. Durch einen Volksentscheid ist zum Sonntag auch die Schulreform in Hamburg gescheitert - ein zentrales Thema der grünen Schulsenatorin Christa Goetsch. Diese möchte zwar ihr Amt weiter ausführen, steht nach der deutlichen Ablehnung der Primarschule bis zur Klassenstufe 6 aber vor einem Scherbenhaufen.

Beide Vorgänge lassen an Schwrz-Grün insgesamt Zweifel aufkommen, obwohl die Regierung in Hamburg als bisher recht harmonisch galt.Hier gilbt CDU- Innenpolitiker Wolfgang Bosbach die Richtung vor: Für dieses Bündnis gebe es auf Bundesebene „kein ausreichendes Maß an Gemeinsamkeiten“. Neben Differenzen bei der Bildungspolitik nannte Bosbach auch die Themen Energie, Zuwanderung und innere Sicherheit.

Rücktritt in Hamburg: Mit Beust geht auch die Hoffnung auf Schwarz-Grün

Ob die Koalition in Hamburg weiter bestehen kann, ist offen. Und an dem Modell von Schwarz-Grün auf Bundesebene werden Zweifel laut. Foto: dpa/DPA "Ich blicke mit Dankbarkeit und Befriedigung auf die Jahre meiner politischen Arbeit in Hamburg zurück. ...

Textquelle: WELT ONLINE, zugegriffen am 19.07.2010