Keine Auktion für Atomstrom
Das Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung hatte die Idee, dass man zusätzlichen Atomstrom über eine Auktion veräußern könnte. Diese Idee nahm Umweltminister Norbert Röttgen gerne auf.
Das charmante an der Idee ist, dass man über eine Versteigerung Teile jener Zusatzgewinne abgeschöpfen könnte, die den Kernkraftbetreibern aus längeren Laufzeiten entstehen. Im Jahr 2000 wurden über solche Auktionen für UMTS-Mobilfunklizenzen mehr als 50 Milliarden Euro durch der Bund eingenommen. Auch der Handel für Emissionsrechte geht diesen Weg.
Bereits einen Tag später scheint der Vorschlag aber wieder vom Tisch.Umweltminister Röttgen erklärte, dass es an der Zeit fehle, dies in Gesetze zu gießen. Auch Kanzlerin Merkel lehnt eine Auktion ab.
Neben der fehlenden Zeit für einen Gesetzesbeschluss dürfte der unsichere Ertrag einer Auktion ausschlaggebend sein. Bei einer ähnlich angelegten Auktion zu UMTS-Lizenzen wurden im Frühjahr nur 4,4 Mrd. € eingenommen. Ein ähnliches Szenario wie in der Mobilfunkbranche könnte sich beim Atomstrom ergeben. Auch hier ist die Zahl der potentiell interessierten Unternehmen sehr gering. Eine Absprache dieser vor der Auktion wäre zwar verboten, aber nur schwerlich nachzuweisen.
Wie die SZ berichtet ist statt einer Auktion eine weitere Abgabe geplant, die wie die Brennelementesteuer zusätzliche Gewinne für die Anbieter von Atomstrom abschöpfen soll. Dieser Vorschlag wird wohl von Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) favorisiert.
Da fällt der Hammer - Auktion für Atomstrom?
Was tun, wenn die Staatskasse blank ist? Umweltminister Röttgen rechnet durch, wie sich die Restlaufzeiten der Atommeiler über Auktionen zu Geld machen lassen. Die Opposition sieht "russisches Roulette". Atomstrom kostet Geld und lässt sich vielleicht ...
Textquelle: sueddeutsche.de, zugegriffen am 15.07.2010
Atomstrom-Auktion: Angela Merkel spricht sich gegen Versteigerung aus
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" Abstand von einer Versteigerung zusätzlicher Atomstrom-Mengen genommen. Bei einem Treffen mit Ministern der Union habe sie entsprechenden Plänen am Mittwoch eine klare ...
Textquelle: STERN.DE, zugegriffen am 15.07.2010
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