NRW vor Belgien-Bündnis
In NRW scheint nichts mehr unmöglich. Die politische Farbenlehre gerät quasi außer Fugen. Nachdem Jamaika, Große Koalition und fast alle anderen möglich erscheindenden Koalitionen andiskutiert wurden hat man sich schlußendlich zu einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen unter Tolerierung der Dunkelroten Linkspartei durchgerungen.
Wie fragil diese Konstellation ist wird bei der Bestellung des Landtagspräsidenten deutlich. Für dieses Amt hat die CDU den noch amtierenden Umweltminister Eckhard Uhlenberg ins Gespräch gebracht. Dass dieser von der FDP gestützt wird ist nicht weiter überraschend. Überraschend ist vielmehr, dass die Linke den Kandidaten unterstützen will. Die mögliche neue Konstellation aus CDU, FDP und Linke hat auch schon einen Namen: Belgien-Bündnis!
Noch ist dies einigen Mitgliedern aus der CDU peinlich und aus der SPD wird auch bereits gespottet. Dabei sehen wir hier nur, wohin die Reise in der deutschen Politik geht: Weg von der reinen Farbenlehre - hin zu neuen Ufern der Realpolitik.
Ach, ein Problemchen könnte es noch geben: Die Linke möchte, dass die CDU die Kandidatin für das Vizepräsidenten-Amt, Gunhild Böth, mitträgt, wie Fraktionschef Wolfgang Zimmermann deutlich macht.
CDU, FDP und Linke: Belgien-Bündnis in Düsseldorf
CDU, FDP und Linke kommen sich in NRW näher. Vor allem den Christdemokraten ist das peinlich. SPD und Grüne spotten schon über Schwarz-Gelb-Dunkelrot. Normalerweise muss man einem CDU-Politiker nur das Stichwort Linkspartei zurufen, schon fängt er ...
Textquelle: ZEIT ONLINE, zugegriffen am 13.07.2010
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