Stellt Merkel die Vertrauensfrage?
Die Regierung ist in einer tiefen Krise. Bei Wehrpflicht, Kopfpauschale und Sparpaket gehen die Meinungen zwischen Scharz und Gelb weit auseinander. Selbst so klar scheinende Projekte wie die Präsidentschaftswahl mit einem gemeinsamen Kandidaten gehen da nicht mehr ohne Murren über die Bühne.
Die Opposition will diese Stimmungslage nutzen. So fordert Trittin bei der Abstimmung zum Sparpaket die Kanzlerin auf, diese mit der Vertrauensfrage zu verbinden. Sigmar Gabriel stellt vorsorglich schon mal klar, dass die SPD bereit ist die Regeriung zu übernehmen.
Das geht den Regierungsvertretern dann doch zu weit. So gibt Alexander Dobrindt (CSU) zwar zu, dass das Erascheinungsbild der regierung "suboptimal" ist, aber von Endzeitstimmung will er nicht reden.
Guido Westerwelle geht noch weiter und freut sich, dass in der Regierungsarbeit die Handschrift der Liberalen immer deutlicher würde.
Unübersehbar bleibt die Regierung aber in schweren Turbulenzen. Mit Rösler und zu Guttenberg wurden bereits zwei Ministern Rücktrittsgedanken angedichtet. Ob diese stimmen oder nicht, Fakt ist, dass diese beiden mit ihren Reformprojekten feststecken und zuletzt politisch harte Gegenschläge hinnehmen mussten. Zuforderst aus eigenen Reihen.
Dauerstreit bei Schwarz-Gelb: Opposition fordert Neuwahlen
Kopfpauschale, Wehrpflicht, Sparpaket. In vielen Punkten ist die schwarz-gelbe Koalition zerstritten. SPD und Grüne sind der Meinung, dass die Bundeskanzlerin in ihrer Koalition keine Mehrheit mehr hat und fordern sie auf, die Vertrauensfrage zu ...
Textquelle: Financial Times Deutschland, zugegriffen am 14.06.2010
Trittin fordert Vertrauensfrage: Koalition wehrt sich gegen Krise
Die schwarz-gelbe Koalition tritt Spekulationen über eine Krise entgegen. "Diese Koalition hat eine klare Mehrheit und einen ebenso klaren Regierungsauftrag", sagt FDP-Chef Westerwelle. Auch aus der Union kommen Geschlossenheitsappelle. ...
Textquelle: n-tv.de NACHRICHTEN, zugegriffen am 14.06.2010
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