FDP setzt Ampel auf Rot
Sondierungsgespräche sind informelle Gespräche zwischen Parteien mit dem Ziel gemeinsame Standpunkte zu orten und die Möglichkeit von politischen Bündnissen einzuschätzen. im zweiten Schritt kann es nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen zu Koalitionsverhandlungen kommen, welche das Ziel eines formellen Koalitionsvertrags haben.
In NRW schließt die FDP bereits den ersten Schritt aus. Die FDP will sich nicht an einen Tisch mit SPD und Grüne setzen und ein Zusammengehen ausloten. Grund dafür ist, dass SPD und Grüne auch mit der Linken sondieren will. Das widerspricht dem Demokratierverständinis der FDP.
Schade eigentlich. So verspielt die FDP ihre Chance an der Macht teilzuhaben und ihre politischen Vorstellungen durchzusetzen. Außerdem wird hier leichtfertig eine Option für eine Koalition geopfert. Auch zukünfig ist die FDP so auf die CDU angewiesen.
Aber vielleicht ist es der FDP einfach lieber jetzt keine neue Verantwortung übernehmen zu müssen und lieber bequem aus der Opposition heraus herumzunölen.
Parteien: FDP sendet unterschiedliche «Ampel»-Signale
Aus der FDP kommen unterschiedliche Signale, ob sie in Nordrhein-Westfalen zu Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen bereit ist. Während der Fraktionschef in Düsseldorfer Landtag, Gerhard Papke, dies ausschloss, ...
Textquelle: ZEIT ONLINE, zugegriffen am 14.05.2010
Sondierungsgespräche ohne FDP: Westerwelle verweigert Ampel
Auch knapp eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist noch immer unklar, welche Koalition das Land künftig regieren wird. Nach der strikten Absage von FDP-Parteichef Guido Westerwelle gehen die Sondierungsgespräche nun ohne die ...
Textquelle: Berliner Morgenpost, zugegriffen am 14.05.2010
Kommentare zu diesem Artikel