Staatsanwaltschaft klagt gegen Jörg Tauss
Auf Antrag der Karlsruher Staatsanwaltschaftwurde die Immunität des MdB Jörg Tauss aufgehoben. Der Ex-SPD-Abgeordnete und Neupirat steht unter dem Verdacht der Kinderpornografie.
Jörg Tauss selbst hat stets seine Unschuld beteuert. Nach seinen Angaben wurden die Bilddateien lediglich gesammelt, um einen Kinderpornoring zu sprengen. Bei der Durchsuchung seines Büros und Privaträume wurde umfangreiches Beweismaterial mit Bilddateien, Videos, Handybildern etc. gesammelt. Tauss spricht von einer Vorverurteilung von Justiz und Medien.
Bei Anklageerhebung würde nicht nur das Ansehen des Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss beschädigt, auch die Piratenpartei, die sich gegen Zensur im Internet einsetzt, würde geschädigt. Nicht nur, weil sie einen Spitzenpolitiker verlieren würden, sondern auch weil ihre Position in Internetfragen leichter angegriffen werden kann.
Update 12:00 Uhr - Die Staatsanwaltschaft hat Jörg Tauss angeklagt
Bundestag hebt die Immunität von Tauss auf
Gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss könnte jetzt Anklage wegen des ...
Textquelle: WELT ONLINE , zugegriffen am 09.09.2009
Bundestag hebt Immunität von Tauss auf
Der Bundestag hat die Immunität des Abgeordneten Jörg Tauss aufgehoben und so den Weg für eine Anklage gegen den einstigen SPD-Politiker frei ...
Textquelle: RP ONLINE, zugegriffen am 09.09.2009
Kommentare zu diesem Artikel