Verfassungsgericht entscheidet über Freie Union und Die Partei

18.08.2009

Sowohl Die Partei als auch die Freie Union wollen ihre Teilnahme bei der Bundestagswahl noch kurzfristig erstreiten. Dazu haben beide Parteien einen Eilantrag an das Verfassunggereicht geschickt.

 

Die beiden Kleinstparteien, die wegen ihrer schillerden Parteiführer, der Ex-CSU-Rebellin Gabriele Pauli und Ex-Chefredaktuer der Satrie-Zeitschrift Titanic, im Focus der Medien standen, wurden zu der Bundestagswahl nicht zugelassen. Die Umstände der beiden Ausschlüsse sind aber juristisch umstritten. Sogar die OSZE möchte sich mit das Vorgehen der Ausschlüsse genauer anschauen.

 

Auch wenn die beiden Parteien Freie Union und Die Partei kaum Chancen haben in den Bundestag einzuziehen - es wäre schön, wenn die Parteien für etwas Farbe im biher eher öden Wahlkampf sorgen dürften.

 

Pauli und Sonneborn ziehen vor das Verfassungsgericht

Zwei kleine Parteien mit prominenten Chefs versuchen, ihre Zulassung zur Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht durchzusetzen. Sowohl der "Partei" des früheren Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn als auch der "Freien Union" der früheren ...

Textquelle: Tagesspiegel, zugegriffen am 18.08.2009

 

Kommentare zu diesem Artikel
Andeu Ja richtig, denn es ist ein Verfassungsbruch was hier vom Bundes und Landeswahlleiter (CDU,CSU) zum Nachteil der Freuen Union durch die nicht Zulassung der Freien Union zur Landtagswahl beganngen wurde. Das Wahlverfahren und auch der Bundes Wahlauschuss der ja nur aus Mitgiederen der großen Parteien besteht, kann überhaupt nicht Sachlich neutral urteilen. Das Wahlzulassungsverfahren muß entweder verbessert oder abgeschaft werden. Deshalb ist der Gang zum Verfassungsgericht richtig!!! 19.08.2009 01:29:08
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