Verfassungsgericht entscheidet über Freie Union und Die Partei
Sowohl Die Partei als auch die Freie Union wollen ihre Teilnahme bei der Bundestagswahl noch kurzfristig erstreiten. Dazu haben beide Parteien einen Eilantrag an das Verfassunggereicht geschickt.
Die beiden Kleinstparteien, die wegen ihrer schillerden Parteiführer, der Ex-CSU-Rebellin Gabriele Pauli und Ex-Chefredaktuer der Satrie-Zeitschrift Titanic, im Focus der Medien standen, wurden zu der Bundestagswahl nicht zugelassen. Die Umstände der beiden Ausschlüsse sind aber juristisch umstritten. Sogar die OSZE möchte sich mit das Vorgehen der Ausschlüsse genauer anschauen.
Auch wenn die beiden Parteien Freie Union und Die Partei kaum Chancen haben in den Bundestag einzuziehen - es wäre schön, wenn die Parteien für etwas Farbe im biher eher öden Wahlkampf sorgen dürften.
Pauli und Sonneborn ziehen vor das Verfassungsgericht
Zwei kleine Parteien mit prominenten Chefs versuchen, ihre Zulassung zur Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht durchzusetzen. Sowohl der "Partei" des früheren Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn als auch der "Freien Union" der früheren ...
Textquelle: Tagesspiegel, zugegriffen am 18.08.2009
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