Berlin verlost Gymnasialplätze

15.01.2010

Berlin hat die umstrittene Schulreform verabschiedet. Gegen die Stimmen von CDU und FDP und mit Enthaltung der Grünen werden in Berlin damit Hauptschulen abgeschafft.

 

Ein Teil der...

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Nachträgliche Sicherheitsverwahrung soll reformiert werden

14.01.2010

Nach der höchstrichterlich abgelehnten Sicherungsverwahrung eines Sexualstraftäters sieht die Bundesregierung aus FDP und CDU/CSU Handlungsbedarf und will das Gesetz zur...

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Migrantenquote im Öffentlichen Dienst

14.01.2010

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer spricht sich für eine Migrantenquote im öffentlichen Dienst aus. Da knapp 20% der in Deutschland lebenden Personen...

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Schelewa bringt Barroso in Erklärungsnot

13.01.2010

Bei der Anhörung vor dem Europäischen Parlament kamen massive Zweifel an der bulgarischen Außenministerin und designierte Entwicklungshilfe-Kommissarin Rumania Schelewa auf. Die...

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Rösler holt Vertrauensmann

13.01.2010

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will Christian Weber, Vizedirektor im Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV), mit einer Abteilung betrauen, die für die Pflegeversicherung,...

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Verschwörungstheorien nach Tod eines Atomwissenschaftlers

12.01.2010

Massud Ali-Mohammadi, Physiker und Atomwissenschaftler, wurde durch eine ferngesteuerte Bombe getötet. Wie nicht anders zu erwarten war bezichtet die iranische Regierung die USA und Israel...

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Merkel: Artenschutz so wichtig wie Klimaschutz

12.01.2010

"Der Schutz der biologischen Vielfalt hat dieselbe Dimension wie die Frage des Klimaschutzes", sagt Kanzlerin Angela Merkel zum Auftakt des UN-Jahres der biologischen Vielfalt.

In Deutschland sind...

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Lafontaine gewinnt Machtkampf mit Bartsch in Abwensenheit

12.01.2010

"Sozial, gerecht und friedlich" unter diesem Motto fand die Klausur im Kongresszentrum am Berliner Alexanderplatz der Linken statt. Aber friedlich ging es zuletzt bei der Linken nicht zu. Die...

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